Zu den Behauptungen von Dirk Bamberger und der CDU um Korruption und Filz
Jetzt tut der OB-Kandidat Dirk Bamberger so, als habe er gar nichts getan, seine Mitstreiter hingegen werfen der SPD vor, mit “Dreck” auf den Kandidaten zu werfen.
Dirk Bamberger will in Marburg “Korruption und Filz” bekämpfen. Das ist mehr als die von ihm nunmehr behauptete allgemeine Prävention gegen Vorteilsannahmen und Vetternwirtschaft als hehres politisches Ziel. Die Formulierung unterstellt vielmehr, dass es Korruption und Filz gibt – sonst müsste man sie nicht bekämpfen. Und Kampf ist auch etwas anderes als die Prävention, auf die sich Dirk Bamberger herausreden will. Deshalb hat sich der Personalrat zu Recht gegen einen Pauschalverdacht verwahrt.
Oberbürgermeister Egon Vaupel hat sich als Personaldezernent richtig verhalten und sich vor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt gestellt. So nimmt man Verantwortung wahr. In Ausübung seines Amtes verwendet man dafür übrigens das Briefpapier des Amtes. Er hat es im direkten Kontakt gemacht. Dass der Personalrat an die Öffentlichkeit geht, ist sein gutes Recht. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben einen Ruf zu verlieren. Daraus einen “Skandal” ableiten zu wollen, wie es Wieland Stötzel formuliert hat, lenkt von der eigenen Verantwortung ab. Ein Skandal ist es, wenn der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters um des politischen Vorteils willen Vorurteile gegen Verwaltung und Politik bedient, indem er von Korruption und Filz spricht, die bekämpft werden müssten.
Das Muster wiederholt sich. Verdächtigungen aussprechen, Schlechtreden und hinterher alle Verantwortung von sich weisen.
Bezeichnenderweise hat Dirk Bamberger kein einziges Beispiel der angeblichen Vetternwirtschaft und Ämterpatronage benannt. Weil in der Marburger Stadtverwaltung alle Stellen nach Recht und Gesetz und unter den wachsamen Augen des Personalrats besetzt werden und weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Recht und Gesetz handeln.
Marburg, 10. Juni 2015
Monika Biebusch, Vorsitzende der Marburger SPD
Steffen Rink, Vorsitzender der Marburger SPD-Fraktion