Der neue Beteiligungsbeirat hat seine Arbeit aufgenommen
Die Beteiligung von Bürger*innen an der Entwicklung ihrer Heimat bedeutet eine Stärkung der Demokratie. Marburg geht seinen eigenen, innovativen Weg. Im Oktober hat sich der neue Beteiligungsbeirat erstmals zusammengefunden. Elf Bürger*innen, je ein*e Vertreter*in der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie drei Mitarbeiter*innen der Verwaltung gehören dem Beirat an. Marburg lebt vielfältige Beteiligung Bereits heute gibt es rund 40 gesetzlich vorgeschriebene und freiwillige Verfahren und Formate für Beteiligung, zum Beispiel Anhörung und Widerspruchsrechte bei Bauvorhaben oder Bürgerversammlungen. Im letzten Jahr wurde das Marburger Beteiligungskonzept beschlossen. Es listet eine Reihe von Kriterien für gute Beteiligung auf: Zugang zu Information und frühzeitige Mitteilung über anstehende größere Projekte sind nur zwei Beispiele. Bei der geplanten Wohnbebauung am Hasenkopf wurden solche Formate schon beispielhaft umgesetzt. Beim Klimaschutz hat es ebenfalls einen guten Auftakt gegeben. Der neue Beteiligungsbeirat kann und soll Beteiligung bei den konkreten Vorhaben nicht ersetzen. Seine Aufgabe ist es, anhand einer Vorhabenliste die angemessenen Formate der Beteiligung zu beraten. Die erste Liste wurde im Oktober von der Verwaltung vorgelegt. Sie umfasst 42 Vorhaben und wird jedes halbe Jahr aktualisiert. Eine weitere Aufgabe des Beirats ist die Beratung über die Entwicklung der Beteiligungskultur. Ist das Beteiligungskonzept zielführend? Sind die Informationen klar und transparent? Haben sich die Formate bewährt odermüssen sie verändert werden? Darüber hinaus nimmt der Beteiligungsbeirat auch weitere Anregungen und Ideen auf. Dies geschieht über die Koordinierungsstelle Bürger*innenbeteiligung. Wir wollen vor allem eins: Zuhören. Die Bürger*innen im Beirat wurden in einem aufwändigen Verfahren ausgewählt. Sie bilden die Stadt gut ab. Ältere und Junge, Studierende, Angestellte, Menschen mit und ohne Migrationserfahrung. Sie sind alle neugierig darauf, wie sie ihre Aufgabe umsetzen können. Schon deshalb ist es wichtig, dem Beteiligungsbeirat eine Chance zu geben und nicht mit Anforderungen zu überfrachten, die nicht seine Aufgabe sind. Gerade diejenigen, die sonst nicht so sehr im Fokus um Projekte in der Stadt stehen, haben uns viel zu sagen. Wir, die Marburger SPD-Fraktion, wollen genau das hören. Klar ist: irgendwann muss auch entschieden werden. Dafür gibt es die gewählte Stadtverordnetenversammlung. Bis dahin aber ist der Marburger Weg der Beteiligung vielversprechend: Er bietet ein Mehr an Demokratie in gemeinsamer Verantwortung für unsere Stadt. Mehr Infos auf der Beteiligungsplattform www.marburgmachtmit.de
Steffen Rink
Stadtverordneter aus Elnhausen,
Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und im Beteiligungsbeirat